Die rechtliche Behandlung von “harten” und “weichen” Drogen unterscheidet sich in Deutschland nicht explizit im Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Es gibt keine formale Unterscheidung zwischen diesen beiden Kategorien im Gesetzestext selbst. Stattdessen wird die Differenzierung in der Praxis durch die Gerichte vorgenommen, die die Gefährlichkeit der jeweiligen Droge und die Umstände des Einzelfalls berücksichtigen.
Keine formale Unterscheidung im BtMG
Das BtMG selbst nimmt keine explizite Unterscheidung zwischen “harten” und “weichen” Drogen vor. Bereits 1982 entschied der Gesetzgeber, keine solche Differenzierung vorzunehmen, da brauchbare Kriterien für eine klare Unterscheidung fehlen und auch sogenannte weiche Drogen nicht als unschädlich gelten.
Gerichtliche Praxis und Strafzumessung
Obwohl das BtMG keine formale Unterscheidung trifft, ermöglicht die Ausgestaltung der Straftatbestände den Gerichten, die Gefährlichkeit der jeweiligen Droge bei der Strafzumessung zu berücksichtigen. So können Gerichte im Rahmen der Strafzumessung den unterschiedlichen Unrechts- und Schuldgehalt sowie die Gefährlichkeit der Droge bewerten.
Strafschärfende und strafmildernde Faktoren
In der Praxis werden harte Drogen wie Heroin, Kokain oder Fentanyl oft strafschärfend berücksichtigt, da sie als besonders gefährlich und suchterzeugend gelten. Dies kann zu höheren Strafen führen. Weiche Drogen wie Cannabis werden hingegen oft als weniger gefährlich eingestuft, was sich strafmildernd auswirken kann.
Beispiele für die Differenzierung
- Harte Drogen: Heroin, Kokain, Fentanyl – Diese Drogen führen in der Regel zu höheren Strafen aufgrund ihres hohen Suchtpotenzials und der schweren gesundheitlichen Schäden.
- Weiche Drogen: Cannabis – Wird oft als weniger gefährlich eingestuft, was zu milderen Strafen führen kann, insbesondere bei geringen Mengen zum Eigenkonsum.
Fazit
Die rechtliche Behandlung von Drogen in Deutschland basiert nicht auf einer formalen Unterscheidung zwischen “harten” und “weichen” Drogen im BtMG, sondern auf einer individuellen Bewertung der Gefährlichkeit und der Umstände des Einzelfalls durch die Gerichte. Diese Praxis ermöglicht eine flexible und differenzierte Strafzumessung, die der unterschiedlichen Gefährlichkeit der Drogen Rechnung trägt.
