Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen Änderungen in folgenden Bereichen:
Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe, Unterhaltungs- und Spielgeräte, Deodorants, Dienstleistungen des Leasing und des Franchising, Windeln, Schätzungsdienstleistungen.
Ab 1. Januar 2012 (Anmeldetag) eingehende Markenanmeldungen werden nach der neuen Ausgabe der Klassifikation von Nizza behandelt. Markenanmelder, sollten bei Anmeldungen ab dem 01.01.2012 die neuen Klassifikationen beachten, ansonsten kann die von ihnen vorgenommene Gruppierung vom DPMA beanstandet werden. Es kann zu Verzögerungen bei der Markeneintragung kommen.
Einzelheiten hält das deutsche Patent- und Markenamt bereit.
Das Markenrecht im Allgemeinen
Das Markenrecht dient dem Schutz einer Bezeichnung von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens vor der Verwendung und dem Missbrauch durch Dritte. Der Schutz einer Marke beginnt durch die Anmeldung im amtlichen Register.
Erfolgreiche Marken und damit das Markenrecht haben eine enorme wirtschaftliche Bedeutung für Unternehmen. Wer die Gefahren um das Thema Markenrecht nicht ausblendet, ist klar im Vorteil und weiß um die Wichtigkeit einer guten Markenstrategie bzw. deren wirtschaftlichen Faktor für das eigene Unternehmen.
Als Marke können alle Zeichen, insbesondere
- Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen
- dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung
- sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen
geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Vielfältigkeit möglicher Marken eröffnet ein weites Spektrum von Zeichen, die uns täglich in der Werbung und im Verkauf entgegentreten.
Gleichzeitig eröffnet diese Vielfältigkeit aber auch große Risiken, vor allem wenn die Gefahr besteht, dass bei zwei ähnlichen Zeichen für gleiche Produkte oder Dienstleistungen die hinter der Marke stehenden Unternehmen miteinander verwechselt werden können.
Wie können wir Ihnen helfen?
Damit Sie Ihren Wettbewerbsvorteil auch in Zukunft weiter solide ausbauen können, bieten wir Ihnen folgende Leistungen an:
- Beratung bei der Anmeldung von nationalen, europäischen und internationalen Marken
- Problemlösung im Zusammenhang mit der Schutzfähigkeit von Zeichen
- optimale Ausgestaltung einer Markenstrategie
- Markenrecherche
- Geltendmachung von gerichtlichen und außergerichtlichen Unterlassungs-, Auskunfts-, und Schadenersatzansprüchen
- Verteidigung gegen die Geltendmachung von Ansprüchen, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
Wir lösen für Sie komplexe Probleme im Zusammenhang mit der Schutzfähigkeit von Zeichen und der optimalen Ausgestaltung einer Markenstrategie. Durch Zusammenarbeit mit spezialisierten Dienstleistern können wir bei Bedarf durch Recherchen vermeiden, dass Ihr Markenvorhaben mit Rechten Dritter kollidiert.
Nehmen Sie unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch und lassen Sie sich individuell beraten.
