Daimler soll in Südkorea eine Geldstrafe in Höhe von 58,6 Millionen Euro zahlen – die bisher höchste Geldstrafe, die jemals in Südkorea von einem Autohersteller wegen Abgasbetrugs gefordert wurde. Das südkoreanische Umweltministerium wirft dem Stuttgarter Autohersteller Manipulation von Abgastests vor. Daimler will Widerspruch gegen die Geldstrafe einlegen.
Wegen des Einbaus verbotener Abgas-Software in Dieselautos hat Südkorea gegen den Stuttgarter Autobauer eine Geldstrafe in Höhe von 77,6 Milliarden Won verhängt, das sind etwa 58,6 Millionen Euro. Ein Sprecher des Umweltministeriums gab bekannt, dass außerdem Strafanzeige gegen Mercedes-Benz Korea erstattet werden soll. Die südkoreanische Umweltbehörde bezieht sich auf einen Rückruf des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) von 2018.
Zwölf Mercedes-Modelle betroffen
Betroffen sind zwölf Mercedes-Benz-Modelle, die zwischen 2012 und 2018 in Südkorea verkauft wurden. Bei den Dieselfahrzeugen der C-, M- und S-Klasse von Mercedes und den SUV GLC, GLE und GLS wurde verbotene Software zur Abgaskontrolle gefunden. Dadurch habe der Ausstoß von Stickoxiden nicht den Vorschriften entsprochen.
Daimler teilte dazu mit, dass das Verfahren Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 6b betrifft, deren Produktion spätestens Mitte 2018 eingestellt wurde. Die Untersuchungen in Südkorea stünden im Zusammenhang mit den Rückrufanordnungen des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts von 2018. Der Autokonzern hält die beanstandeten Funktionen für legal.
Auch Nissan und Porsche müssen zahlen
Auch Nissan und Porsche sollen in Südkorea wegen Abgasmanipulationen mit Bußgeldern belegt werden – die Strafen fallen jedoch weit niedriger aus als bei Daimler. Nissan Korea soll 900 Millionen Won (rund 681.000 Euro), Porsche Korea eine Milliarde Won (etwa 756.00 Euro) zahlen. In diesen Fällen geht es um die Modelle Qashqai von Nissan und den Macan S von Porsche. Wegen ähnlicher Vorwürfe hatte Südkorea schon im August 2019 Geldbußen in Millionenhöhe gegen Porsche und Audi Volkswagen verhängt.
Verfahren in Deutschland laufen noch
In Deutschland sind die Widerspruchsverfahren im Abgasskandal noch nicht abgeschlossen. Doch auch hierzulande sieht es nicht gut aus für Daimler und die anderen vom Abgasskandal betroffenen Autohersteller. Vom Bundesgerichtshof (BGH) können betrogene Dieselkäufer demnächst Rückenwind erwarten. Das höchste deutsche Zivilgericht hat sich am 5. Mai zum ersten Mal in einem Verfahren zum Abgasskandal geäußert – mit guten Aussichten für den Kläger. Zudem dürfte das Urteil Signalwirkung für unzählige weitere Verfahren in Deutschland haben. Die Urteilsverkündung steht noch aus.
EuGH klärt grundsätzliche Fragen im Abgasskandal
Mittlerweile beschäftigt der Diesel-Abgasskandal auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Ein französisches Gericht will wichtige Fragen zu unzulässigen Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung auf europäischer Ebene klären lassen. Für die französischen Behörden handelt es sich beim angeblichen Motorschutz jedenfalls eindeutig um einen Fall von Abgasmanipulation, die gegen EU-Recht verstößt. Und es deutet vieles darauf hin, dass die Richter am EuGH sich dieser Position anschließen.
EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston hat erst kürzlich in ihrem Abschlussplädoyer klargestellt, dass sie Abschalteinrichtungen für grundsätzlich unzulässig hält, wenn durch sie die Grenzwerte beim Emissionsausstoß überschritten werden.
