Abgasaffäre: EU setzt Deutschland Ultimatum – Fahrverbote möglich

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Abgasaffäre

Die anhaltende Luftverschmutzung in deutschen Innenstädten bleibt nicht länger folgenlos: Die Europäische Union hat Deutschland ein Ultimatum gesetzt, um das Stickoxid Problem in den Griff zu bekommen. Bis spätestens Ende nächster Woche müssen wirksame Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung ergriffen werde. Durch die Abgasaffäre wurde nochmals deutlich, dass die Feinstaubproblematik nur schwer in den Griff zu bekommen ist. Notfalls werden Fahrverbote verhangen.

Brüssel droht mit Klage

Der EU-Umweltkommissar sagte in einem Treffen mit der Bundesumweltministerin, dass eine Klage nur durch Maßnahmen „ohne jegliche Verzögerung“ verhindert werden könne. Wie diese Maßnahmen aussehen, blieb dabei jedoch noch offen. In Deutschland sterben schätzungsweise jährlich über 80.000 Menschen in Folge von Stickoxid-Belastungen. Auch andere EU Länder wurden vom Umweltkommissar angemahnt unverzüglich wirksame Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung vorzugehen.

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Eine wirksame Sofortmaßnahme könnten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sein. Insbesondere Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 5 könnten dann betroffen sein. Seit geraumer Zeit überlegen zahlreiche deutsche Städte schon Fahrverbote zu verhängen. Die Stickoxidbelastungen in München, Stuttgart, Frankfurt, Berlin und zahlreicher weiterer Städte sind deutlich oberhalb der zulässigen Grenzwerte. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat bereits Klage gegen 19 deutsche Städte aufgrund dieser Überschreitungen eingereicht.

Nachrüstungen oftmals ineffektiv

Selbst nach Bekanntwerden der Abgasaffäre bei VW und weiterer Autokonzerne blieben wirksame politische Konsequenzen aus. Die Nachrüstung betroffener Dieselfahrzeuge ist oftmals ineffektiv, da der Schadstoffausstoß weiter deutlich erhöht ist.  Für den Verbraucher bedeuten sie zudem eine Belastung, da mit Folgeschäden zu rechnen ist. Insbesondere nach einem Software-Update kann es zu Schäden am AGR-Ventil und an der Motorsteuerung des Fahrzeugs kommen.

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